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VBW stellt Handlungsempfehlungen des Runden Tisches „Beschleunigung von Infrastrukturprojekten“ am 06.07.2016 in Berlin vor.

VBW-Präsident Heinz-Josef Joeris: Jeder Monat, um den wir die Projektdauer verkürzen können, gibt uns ein Stück Handlungsfreiheit zurück.

Parlamentarier und Wirtschaftsverbände unterstützen die Handlungsempfehlungen und fordern deren Umsetzung.

Ein Jahr haben Experten aus der Bauwirtschaft, Planungs- und Ingenieurbüros, Länderministerien, Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und der Industrie in einem vom VBW organisierten Dialog über Lösungsvorschläge beraten, wie Infrastrukturprojekte schneller realisiert werden können. Am 04.07.2016 wurden diese Handlungsempfehlungen vor Bundestagsabgeordneten, Vertretern aus dem Bundesverkehrsministerium, Wirtschaftsverbänden und Industrie- und Handelskammern vorgestellt.

Anhand des Zustandes der Wasserstraßeninfrastruktur ist die Dringlichkeit solcher Maßnahmen klar zu erkennen. Alleine 50 Schleusen müssten in den kommenden 10 Jahren durch Neubauten ersetzt werden. Zählt man alle Bauwerke an den Bundeswasserstraßen, zu denen auch Brücken, Wehre, Düker und Durchlässe gehören, zusammen, erhöht sich die Zahl der in den nächsten 10 Jahren zu ersetzenden Bauwerke auf 235. Dies geht aus aktuellen Daten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Bundesanstalt für Wasserbau hervor. Dass in den vergangenen 20 Jahren nur 7 Schleusen durch Neubauten ersetzt wurden, unterstreicht die besondere Brisanz dieser Fakten. Bei anderen Projekten in diesem Zeitraum handelte es sich um Erweiterungsinvestitionen.

„Durchschnittlich benötigen wir in Deutschland für ein mittelgroßes Bauprojekt 11 Jahre“, erklärt VBW-Präsident Heinz-Josef Joeris. „Das ist vor dem Hintergrund der riesigen Sanierungsstaus im Bereich der Wasserstraßeninfrastruktur nicht hinnehmbar. Jedes Personenjahr, das wir einsparen können, erhöht unsere Kapazitäten um rund 10 Prozent. Jeder Monat, um den wir die Projektdauer verkürzen können, gibt uns ein Stück Handlungsfreiheit zurück“, erklärte Joeris die Motivation des Runden Tisches.

Konkret schlägt der Runde Tische rund ein Dutzend Maßnahmen vor, die sich wie folgt zusammen fassen lassen:

  • Mehr Qualitäts- statt Preisorientierung bei der Vergabe von Planungs- und Bauleistungen
  •  Eine stärkere Einbindung des Know- hows klein- und mittelständischer Planungs- und Baufirmen, z.B. durch Zulassung von Nebenangeboten und losweise Ausschreibung
  •  Die Reduzierung formalistischer Verfahren, etwa bei der Beurteilung von Planungs- und Baufirmen, zugunsten einer echten Leistungsfähigkeitsbeurteilung
  •  Eine engere Verzahnung von Vorplanung und Bauausführung
  • Die Einführung eines effizienteren und schnelleren Nachtragsmanagements
  • Die Etablierung eines Risikomanagements für mittlere und größere Bauprojekte
  • Die Rückverlagerung von Kompetenzen zu den fachlich zuständigen Entscheidern auf den Baustellen
  • Eine Stärkung der außergerichtlichen Streitbeilegung, u.a. durch Schaffung einer unabhängigen technisch besetzten Schiedsstelle

Da die Handlungsempfehlungen unterhalb der gesetzgeberischen Verantwortung liegen sollten, wurden Planungs- und umweltrechtliche Fragen seitens des Runden Tisches nicht bearbeitet, auch wenn hier ebenfalls großer Handlungsbedarf besteht.

Begrüßt und unterstützt wurden die Vorschläge von den anwesenden Parlamentariern und Wirtschaftsvertretern. Gustav Herzog, MdB, Sprecher der  Parlamentariergruppe Binnenschifffahrt, der den Runden Tisch in den Bundestag eingeladen hatte, erklärte: „Die Vorschläge des VBW kommen aus der Praxis. Deshalb haben sie für uns Verkehrspolitiker eine große Bedeutung und wir werden der Bundesregierung klar signalisieren, wie wichtig die Umsetzung ist.“

„In den vergangenen Jahren wurden Prozesse durch neue Verwaltungsvorschriften, aber auch durch die „Streitlust“ mancher Unternehmen unnötig in die Länge gezogen. Das kostet alle Beteiligten Zeit und Geld, die besser genutzt werden können. Die Vorschläge des Runden Tisches können dazu führen, dass wir uns wieder stärker auf unser Kerngeschäft konzentrieren können, nämlich gute Ingenieursarbeit abzuliefern und Infrastruktur zu realisieren“, so Wilhelm-Alfred Brüning, geschäftsführender Gesellschafter der Klaas Siemens Stahlbau GmbH, Emden, der am Runden Tisch den Stahlwasserbau vertrat.

Die Positionen des Runden Tisches können hier heruntergeladen werden

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