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Nachbericht INE/VBW-Bankett 2015

von links nach rechts: Heinz-Josef Joeris, VBW-Präsident, Dr. Michael Fastenbauer, INE-Vizepräsident, Karin de Schepper, INE-Direktorin, Marcel Lohbeck, VBW-Geschäftsführer, Dimitrios Theologitis, EU-Kommission

„Infrastruktur wird das bestimmende Thema der nächsten Jahrzehnte sein.“

Einen europaweiten Austausch der besonderen Art unternahmen Inland Navigation Europe (INE) und der Verein für Europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen e.V. (VBW) mit ihrem ersten gemeinsamen Bankett, welches am 10.11.2015 im Haus der Unternehmer in Duisburg stattfand.

Rund 50 Entscheidern aus der Schifffahrts-, Hafen- und Logistikbranche und der Industrie sowie Vertretern der europäischen Wasser- und Schifffahrtsverwaltungen und Verbänden nahmen an diesem gesellschaftlichen Branchenhighlight teil.

Den Gastvortrag unter dem Titel „NAIADES II: Chancen für die europäische Binnenschifffahrt“ hielt Dimitrios Theologitis, Referatsleiter der EU-Kommission für Binnenschifffahrt und Häfen in Vertretung für den kurzfristig verhinderten Abteilungsleiter Olivier Onidi.

Nachdem Theologitis bereits 2012 die Gelegenheit nutzte, das NAIADES II Programm auf dem VBW-Bankett vorzustellen zog er nun eine vorläufige Bilanz. Besonders hervor hob er die europäischen Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur hervor: „Im ersten TEN-T-Call haben wir rund 13 Mrd. Euro für die Verkehrsinfrastruktur vergeben. Die Binnenwasserstraßen bekamen davon rund 10%. Das ist ein gutes Ergebnis. Leider erhielten wir so viele gute, prinzipiell förderwürdige Anträge, dass wir uns sehr gut überlegen mussten, welche wir auswählen.“ Theologitis begründete die Entscheidung der Kommission einen Großteil der Projektmittel auf das Projekt Seine-Schelde zu verwenden damit, dass es sich um ein transnationales Projekt von großer Bedeutung handele, dass ohne EU-Kofinanzierung nicht zustande gekommen wäre.

Mit Blick auf die im zweiten TEN-T-Call nur noch zur Verfügung stehenden restlichen 5,5 Milliarden Euro sagte er: „Wir werden versuchen nicht verausgabte Mittel aus den Kohäsionsfonds für die Infrastruktur zu gewinnen. Wir planen jeden Cent auszugeben“.

In seinem Grußwort begrüßte VBW-Präsident Heinz-Josef Joeris, GDWS, Bonn die hohe Investitionsbereitschaft der EU in die Verkehrsinfrastruktur. Er kritisierte jedoch, dass 2,8 Mrd. Euro aus der Connecting Europe Facility zur Finanzierung des European Fonds for Strategic Investment (EFSI)  herangezogen wurden. Sie stehen damit nicht mehr für direkte Investitionen zur Verfügung sondern nur noch als Hebel für private Investitionen „Es gibt unter Verkehrsökonomen derzeit kein denkbares Modell mit dem sich Wasserstraßenprojekte in Öffentlich-Privater-Partnerschaft realisieren lassen. Das gilt insbesondere auch für Schleusen. Wir bitten die EU-Kommission daher ihre Haltung, Förderung für Schleusenprojekte nur noch aus EFSI-Mitteln zu unterstützen gründlich zu überdenken“, so Joeris.

Der VBW-Präsident gab aber auch zu bedenken, dass es neben genügenden Finanzmitteln für die Infrastruktur auch ausreichende Planungskapazitäten und schlankere Planungs- und Vergabeverfahren geben müsse: „Alleine in der deutschen Wasserstraßenverwaltung fehlen derzeit rund 400 Ingenieursstellen. Der Gesetzgeber hat dieses Problem erkannt und neue Stellen bewilligt. Der Personalaufwachs wird aber mehrere Jahre in Anspruch nehmen. Angesichts der finanziellen und personellen Rahmenbedingungen und der geltenden oft langwierigen Planungs- und Vergabeverfahren wird die Infrastruktur auch in den kommenden Jahrzehnten das bestimmende Thema sein.“

Karin de Schepper, INE-Direktorin, bekräftigte die Wichtigkeit von Investitionen in Infrastruktur und Personalkapazitäten: „Investitionen in die Wasserstraßeninfrastruktur dienen nicht nur der Binnenschifffahrt, sondern dem Aufbau eines dringend benötigten, nachhaltigen europäischen Verkehrssystems zur effizienten Abwicklung der Seehafenhinterlandverkehre. Mit Blick auf den zunehmenden Seetransport und die enorme Steigerung der Schiffsgrößen im Seeverkehr können wir uns keinen Stillstand im Hinterland erlauben, das würde die industrielle Versorgungssicherheit gefährden.“ Sie freue sich auf eine intensive, konstruktive Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission zur Lösung dieser Probleme. Schließlich lobte sie die verstärkte Kooperation von INE und VBW: „Wir haben eine Vielzahl gemeinsamer Interessen, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur und Multimodalität. Das gemeinsam durchgeführte Bankett ist der erfolgreiche Start für einen weiteren fruchtbaren Austausch und zukünftige gemeinsame Veranstaltungen“

Eine PDF-Fassung der Pressemitteilung erhalten Sie hier.

Bankett 2015

Thementag 2015

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